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    • 专利摘要:
    Rollen-Stuhlmit einem Kleiderbügel,der eine Stuhllehne, eine Stuhlsitzfläche und ein Fußgestellaufweist. Die Stuhllehne ist mit der Stuhlsitzfläche mittels eines L-förmigen Befestigungsrahmensverbunden, wobei das Fußgestellmit der Stuhlsitzflächemittels einer rohrförmigenAchse verbunden ist. Die Rückseiteder Stuhllehne ist ferner mit einer Höhenverstellvorrichtung zumVerstellen der Höhedes Bügels,einer Puffervorrichtung und einem Kleiderbügel zum Aufhängen vonKleidern versehen. Die Puffervorrichtung vereinfacht die Aufwärtsbewegungendes Kleiderbügelsdurch Nachobenziehen eines Verstellrahmens der Höhenverstellvorrichtung. EinZapfenstückeines elastischen Teils wird gedruckt, um Zahnungen des Verstellrahmensaus Ansätzenam Stuhlrückenauszukuppeln, sodass der Kleiderbügel nach unten bewegt werdenkann. Ferner werden mehrere Puffermittel angewendet, um die Bediensicherheitbeim Verstellen der Höhedes Bügelssicherzustellen.
    公开号:DE102004019079A1
    申请号:DE200410019079
    申请日:2004-04-20
    公开日:2005-05-25
    发明作者:Da Dun Liu
    申请人:TUNG TAI CHUAN CO；TUNG TAI CHUAN CO Ltd；
    IPC主号:A47C7-64
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel undinsbesondere einen Rollen-Stuhl mit einem höhenverstellbaren Kleiderbügel.
    [0002] DerRollen-Stuhl mit einem Kleiderbügelgemäß dem chinesischenPatent (Volksrepublik China) 01259987.5 ist an der Rückenlehneeines Stuhls mit einer Kleiderbügelvorrichtungversehen, sodass Kleider, die an der Rückenlehne des Stuhls aufgehängt sind,nicht herunterfallen oder zerknittert werden. Der Kleiderbügelkörper weisteinen bogenförmigenQuerstab, einen Stabanbau zum Befestigen des Querstabs und einenhöhenverstellbarenTrägerauf, sodass eine T-förmigeStruktur ausgebildet wird. Die Erfindung ist nachteilig, da derStabanbau so kurz ist, dass der auf diese Weise getragenen Querstableicht hin- und her schwenken kann, was bewirkt, dass die aufgehängten Kleidungsstücke herunterfallen.Ein anderer Nachteil des herkömmlichenRollen-Stuhls mit einem Kleiderbügelist, dass die Höhenverstell-Stangekeine Pufferzahnungen oder irgendwelche andere Puffermittel aufweist.Um den Kleiderbügelhochzubekommen, wird mit einer Hand der montierte Kleiderbügelanbaugehalten und mit der anderen Hand wird der Kleiderbügel zu dergewünschten Höhe nachoben gezogen, und es wird ein Zungenzapfen oder eine Schraube verwendet,um den Kleiderbügelzu arretieren, was unkomfortabel zu bedienen ist. Da es nicht irgendwelchePufferzahnungen gibt, kann der Kleiderbügel auf die unterste Höhe fallenund eine Hand des Anwenders verletzen. Es ist ein weiterer Nachteildes Stand-der-Technik-Rollen-Stuhlsmit einem Kleiderbügel,dass ein Anwender den Kleiderbügelzu weit herausziehen kann, sodass der Kleiderbügel aus dem Stuhl fällt. Undder Kleiderbügelkörper istnicht mit einem Griff zum Schutz der Hand eines Anwenders versehen.Da der Verstellstab mit nur einer einzigen Tragstelle an der Stuhllehnebefestigt ist, ist er daher strukturell schwach und kann versagen,wenn sich die sitzende Person heftig bewegt. Die Strukturschwäche wirdferner dadurch unterstrichen, dass in der Rückenlehne keine Ausnehmungzum Unterbringen des Bügelkörpers ausgebildetist. Das Fehlen einer Ausnehmung erzwingt, dass der Bügelkörper vonder Rückenlehne nachaußenvorsteht und einer größeren Belastung ausgesetztist.
    [0003] Daserste Ziel der Erfindung ist, einen Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel bereitzustellen,wobei der Verstellrahmen U-förmigist und daher einen vergrößerten Haltebereichbereitstellt, was eine stabilere Befestigung des Kleiderbügels mitder Rückenlehneergibt. Der so gebildete Kleiderbügel ist bequemer herauszuziehenund wird nicht aufgrund einer ungeeigneten Sitzstellung abbrechen.Eine Mehrzahl von Pufferzahnungen entlang des Verstellrahmens erzeugtwährenddes Ändernsder Höhedes Kleiderbügelseine Pufferwirkung und eine Mehrzahl von Herausziehsicherungs-Zahnungen verhindertdas Ablösendes Verstellrahmens von der Rückenlehne.
    [0004] Daszweite Ziel der Erfindung ist, einen Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel bereitzustellen,wobei an dem L-förmigenBefestigungsrahmen unterhalb dessen Haltebasen eine Pufferflügelplatteund ein Herausziehsicherungs-Ansatz montiert sind, um die Einfahrgeschwindigkeitdes U-förmigenVerstellrahmens zu beschränkenund um im Eingriff mit den Stoppzahnungen des Verstellrahmens zustehen. Der Verstellrahmen kann daher nicht weiter herausgezogenwerden, nachdem eine vorbestimmte Höhe erreicht wurde.
    [0005] Dasdritte Ziel der Erfindung ist, einen Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel bereitzustellen,,wobei eine Antirutschhülsein jeder der Haltebasen installiert ist, welche an der Rückseiteder Stuhllehne angebracht sind, sodass die Vertikalbewegung des U-förmigen Vertellrahmenssanft und gleichmäßig seinkann.
    [0006] Dasvierte Ziel der Erfindung ist, einen Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel bereitzustellen,wobei an der Rückseiteder Stuhllehne eine Aufnahme zum Unterbringen einer Feder und einesPressstücks eingerichtetist. Eine Abdeckung mit einem Durchgangsloch ist auf die Aufnahmemit Schrauben montiert, wobei ein Zungenzapfen des Pressstücks so belassenist, dass sie sich nach außendurch das Durchgangsloch hindurch erstreckt. Die beiden Arme desVerstellrahmens sind durch die Haltebasen an dem L-förmigen Befestigungsrahmenhindurch in die Löcherder Pufferflügelplatteeingesetzt. Der Zungenzapfen der Puffervorrichtung steht im Eingriffmit einem Paar von Pufferzahnungen, die jeweils an beiden Armendes Verstellrahmens vorhanden sind, sodass die Vertikalbewegungdes Verstellrahmens genau gesteuert ist.
    [0007] DasfünfteZiel der Erfindung ist, einen langgestreckten Querstabanbau bereitzustellen,dessen Längesich ungefährzur Hälftedes bogenförmigen Querstabserstreckt. Ein so montierter Querstab ist stabiler und dessen Vibrationenaufgrund der Bewegungen des Sitzenden werden größtenteils reduziert. An demZiehabschnitt des Bügelkörpers istein Griff hinzugefügt,um die Sicherheit des Anwenders sicherzustellen.
    [0008] Dassechste Ziel der Erfindung ist, eine Bügelausnehmung an der Stuhllehnebereitzustellen, sodass, wenn der Bügelkörper eingezogen ist, er innerhalbder Bügelausnehmungaufnehmbar ist, wodurch der Stuhlrücken gleichmäßig ausschaut.
    [0009] DieZiele werden erfindungsgemäß durcheinen Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel erreicht, mit den Merkmalenim Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen dargelegt.
    [0010] ImVergleich zum Stand-der-Technik-Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel, wirdin der Erfindung ein U-förmigerRahmen angewendet, um den Halt der Kleiderbügelvorrichtung an der Stuhllehne zuverstärken,sodass der Kleiderbügelstabiler ist. Der U-förmigeVerstellrahmen ist mit einer Mehrzahl von Pufferzahnungen versehenund an dem Vertikalabschnitt des L-förmigenBefestigungsrahmens sind eine Pufferflügelplatte und ein Herausziehsicherungs-Ansatzbefestigt. Diese Mechanismen sind zum Steuern der Einführgeschwindigkeitdes Kleiderbügels,sodass abrupte Kollisionen zwischen den Teilen verhindert werden.Zwei Antirutschhülsenin den Haltebasen, welche den Rahmen sogar besser halten, stabilisierendie Vertikalbewegung des Verstellrahmens. Der untere Abschnitt desVerstellrahmens ist ferner mit Herausziehsicherungs-Zahnungen und Stoppzahnungenversehen, welche verhindern, nachdem der Herausziehsicherungs-Ansatzin jenen Zahnungen verriegelt ist, dass der Rahmen aus der Haltebasisherausgezogen wird. Eine Puffervorrichtung, die aus einer Aufnahme,die eine Feder und ein Pressstückunterbringt, und einer Abdeckung zusammengesetzt ist, in welcherein Loch ausgebildet ist, um einem Zungenzapfen zu ermöglichen,sich nach außenzu erstrecken, arbeitet mit dem U-förmigen Verstellrahmen zusammen,um ein bequemes Höhenverstellendes Kleiderbügelszu erleichtern. Um den Verstellrahmen nach oben zu bewegen, wird derVerstellrahmen zu einer vorbestimmten Position nach oben gezogen,wo ein Paar Pufferzahnungen im Eingriff mit dem Pressstück steht,welches mittels der Feder vorgedruckt wird, was eine stabile Konfigurationerzielt. Um den Verstellrahmen nach unten zu bewegen, ist ein ausder Stuhllehne vorstehender Knopf am Ende des Zungenzapfens desPressstücks zudrücken,um die Pufferzahnungen des Verstellrahmens aus der Begrenzung loszulösen, wiesie durch das Pressstückangelegt ist. Der Verstellrahmen wird dann nach unten zu einer vorgegebenenPosition gedrückt,wo ein Paar Pufferzahnungen mit dem von der Feder vorgedrückten Pressstück im Eingriffsteht, was eine stabile Konfiguration erzielt. Die Erfindung stellteinen langgestreckten Querstabanbau bereit, der eine Länge vonungefährder Hälftedes bogenförmigenQuerstabs hat. Ein so montierter Querstab ist stabiler und seineVibrationen aufgrund der Bewegungen des Sitzenden werden größtenteilsabgeschwächt.Die Erfindung stellt an der Rückenlehne eineKleiderbügel-Ausnehmungbereit, sodass, wenn der Kleiderbügelkörper eingezogen ist, er innerhalb derKleiderbügel-Ausnehmungaufgenommen werden kann, wodurch die Rückenlehne gleichmäßig ausschaut.
    [0011] ImFolgenden wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformenmit Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    [0012] 1 eineperspektivische Explosionsdarstellung der Hauptteile der Erfindung,
    [0013] 1A eineperspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform des U-förmigen Verstellrahmensgemäß der Erfindung,
    [0014] 1B eineperspektivische Ansicht einer anderen bevorzugten Ausführungsformdes U-förmigenVerstellrahmens gemäß der Erfindung,
    [0015] 2 eineperspektivische Ansicht der Hauptteile der Erfindung, die in derStuhllehne eines Rollen-Stuhls montiert sind, wobei die Rückseitenschaleabmontiert ist,
    [0016] 3 eineseitliche Querschnittansicht der Kombination des sich nach obenbewegenden Verstellrahmens, wobei die Rückseitenschale abmontiert ist,
    [0017] 4 eineseitliche Querschnittansicht der Kombination des sich nach untenbewegenden Verstellrahmens, wobei die Rückseitenschale abmontiert ist,und
    [0018] 5 eineperspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Rollen-Stuhls mit einemKleiderbügel.
    [0019] MitBezug auf 1 und 1A weistein Kleiderbügel 600 einenKleiderbügelkörper undeinen Befestigungsrahmen 400 zum Tragen des Kleiderbügelkörpers auf,wobei der Befestigungsrahmen 400 mit einer Mehrzahl vonSchraubenlöchern 621 versehenist, wobei die Anzahl der Schraubenlöcher ungerade ist. Der Kleiderbügelkörper weistferner einen bogenförmigenQuerstab 610 und einen Querstabanbau 701 auf,wobei der Querstabanbau 701 an dem verstellbaren Rahmen 620 festmontiertist, um eine T-förmigeKonfiguration auszubilden. Der Querstab 610 weist fernerzwei Enden auf, wobei jedes Ende mit einer Antirutsch-Körnungs-Struktur 611 versehen ist,um zu verhindern, dass die Kleidungsstücke herunterrutschen, wobeidie Antirutsch- Körnungs-Struktur 611 einkörnigesAntirutschstückist. Der Querstab 610 ist ferner in dessen Mittelabschnittmit einem Griff 612 versehen. Der Befestigungsrahmen 400 setztsich aus einem Paar Haltebasen 630, einer Puffervorrichtung 623 undeiner Pufferflügelplatte 640 zusammen.Die Puffervorrichtung 623 ist in einer Aufnahme 622 ander Rückseiteder Stuhllehne 100 zum Unterbringen einer Feder 6234 undeinem Pressstück 6235 untergebracht.Eine Abdeckung 6236 mit einem Durchgangsloch 6237 zumHindurchlassen eines Zungenzapfens 6232 des Pressstücks 6235 ist bereitgestellt.Die Abdeckung 6236 ist jeweils an beiden seitlichen Seitender Aufnahme 622 mittels zweier Schrauben 800 anein an der Rückseiteder Stuhllehne 100 ausgebildetes, rechteckförmiges Montagefach 6233 befestigt,welches von Wändenumgeben ist. Das Ende des Zungenzapfens 6232 ist mit einem Knopf 6231 versehen.Die Haltebasen 630 sind Hohlkörper, wobei jede am oberenEnde ein Loch zum Aufnehmen eines Arms des U-förmigen Verstellrahmens 620 aufweist,sodass der Verstellrahmen 620 entlang der Haltebasis 630 vertikalbewegt werden kann. Jede der Haltebasen 630 ist fernermit einer Antirutschhülse 650 versehen,um eine stetige Bewegung des Verstellrahmens 620 sicherzustellen.Jeder der Arme des Verstellrahmens 620 ist im oberen Abschnittmit einer Mehrzahl von Pufferzahnungen 6201 und im unterenAbschnitt mit einer Stoppzahnung 6202 versehen. Nahe demunteren Ende jedes Arms gibt es eine Herausziehsicherungs-Zahnung 6203. DieseZahnungen sind zum Puffern und Halten des Kleiderbügelkörpers, wenner bewegt wird. Eine Pufferflügelplatte 640 undein Herausziehsicherungs-Ansatz 6204 sind an dem Befestigungsrahmen 400 unterhalbder Haltebasis 630 montiert, um die Geschwindigkeit desVerstellrahmens 620 einzuschränken, sodass Stöße verhindertwerden. Der Herausziehsicherungs-Ansatz 6204 steht im Eingriffmit den Stoppzahnungen 6202 und den Herausziehsicherungs-Zahnungen 6203,die an jedem der Arme des Verstellrahmens 620 sind, umdie Maximalhöhe desVerstellrahmens 620 zu begrenzen. Wenn der Verstellrahmen 620 zueiner vorbestimmten Maximalhöheherausgezogen ist, steht der Herausziehsicherungs-Ansatz 6204 imEingriff mit den Herausziehsicherungs-Zahnungen 6203, umden Verstellrahmen 620 am Aufwärtsbewegen zu hindern. Ein Rückseitenteil 150 derStuhllehne 100 ist mit einer Ausnehmung 1501 bereitgestelltist, welche die gleiche Längewie der Kleiderbügelhat. Wenn der Kleiderbügelkörper aufdie Stuhllehne 100 zurückgezogenist, ist er in der Kleiderbügelausnehmung 1501 aufgenommen,sodass das Aussehen des Stuhlrückensgleichmäßig ist.
    [0020] Wiein 1B gezeigt, ist eine andere bevorzugte Ausführungsformder Erfindung mit einem Verstellrahmen 620 versehen, beiwelchem die Herausziehsicherungs-Zahnungen 6203 Durchgangslöcher sindund der Herausziehsicherungs-Ansatz 6204 sich aus zweiStückenzusammensetzt. Wie der Verstellrahmen 620 zu einer vorbestimmtenMaximalhöheherausgezogen wird, werden jeweils die zwei Zungen der beiden Herausziehsicherungs-Ansatz-Stücke 6204 indas Durchgangsloch hinein eingesetzt, um den Verstellrahmen 620 amNachobenbewegen zu hindern. Da die einschränkende Kraft durch die beideHerausziehsicherungs-Ansatz-Stücke 6204 gleichmäßig angelegtist, wird der Verstellrahmen 620 nicht vibrieren und daherist der Kleiderbügelkörper stabiler.
    [0021] MitBezug auf 2 weist ein erfindungsgemäßer Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel eine Stuhllehne 100,eine Stuhlsitzfläche 200 undein Fußgestell 300 auf.Die Stuhllehne 100 ist mit der Stuhlsitzfläche 200 unterVerwendung eines Befestigungsrahmens 400 verbunden. Die Rückseiteder Stuhllehne ist ferner mit einem Kleiderbügel 600 zum Aufhängen vonKleidungsstückenversehen.
    [0022] MitBezug auf 3 und 4, um denVerstellrahmen 620 nach oben zu bewegen, wird der Verstellrahmen 620 nachoben zu einer vorbestimmte Position gezogen, wo ein Paar Pufferzahnungen 6201 mitdem Pressstück 6235 imEingriff steht, welches durch die Feder 6234 vorgedrückt wird,was eine stabile Konfiguration erzielt.
    [0023] Umden Verstellrahmen 620 nach unten zu bewegen, wird dersich aus der Stuhllehne 100 erstreckende Knopf 6231 amEnde des Zungenzapfens 6232 des Pressstücks 6235 gedrückt, umdie Pufferzahnungen 6201 des Feststellrahmens 620 ausder Begrenzung freizugeben, wie sie durch das Pressstück 6235 angelegtist. Der Verstellrahmen 620 wird dann nach unten zu einervorbestimmten Position gedrückt,wo ein Paar Pufferzahnungen 6201 mit dem Pressstück 6235 imEingriff steht, welches von der Feder 6234 vorgedrückt wird,was eine stabile Konfiguration erzielt.
    [0024] MitBezug auf 5 ist eine perspektivische Ansichteines erfindungsgemäßen Rollen-Stuhlsmit einem Kleiderbügelgezeigt.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600),aufweisend: – eineStuhllehne (100), die ausgestattet ist mit einem Kleiderbügel (600)zum Aufhängenvon Kleidern, einer Höhenverstellvorrichtungzum Verstellen der Höhedes Kleiderbügels,und einer Puffervorrichtung (623), – eine Stuhlsitzfläche (200),welche mit der Stuhllehne (100) mittels eines Befestigungsrahmens(400) verbunden ist, und – ein Fußgestell (300), welchesmittels einer rohrförmigenAchse (500) mit dem Stuhl verbunden ist.
    [2] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch1, wobei der Befestigungsrahmen (400) L-förmig ist,wobei die Rückseiteder Stuhllehne (100) am vertikalen Abschnitt des Befestigungsrahmens(400) befestigt ist.
    [3] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch1 oder 2, wobei der Befestigungsrahmen (400) mit einerMehrzahl von Schraubenlöchern (621)versehen ist, wobei die Anzahl der Schraubenlöcher ungerade ist.
    [4] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß einemder Ansprüche1 bis 3, wobei ein seitlich rechter, oberer Seitenabschnitt undein seitlich linker, oberer Seitenabschnitt des Befestigungsrahmens (400)jeweils mit einer Haltebasis (630) versehen sind, wobeijede der Haltebasen (630) mit einem Durchgangsloch zumAufnehmen eines korrespondierenden Arms eines U-förmigen Verstellrahmens (620)versehen ist, sodass der Verstellrahmen (620) entlang derHaltebasen (630) vertikal bewegbar ist.
    [5] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß einemder Ansprüche1 bis 4, wobei ein unterer Endabschnitt des Befestigungsrahmens(400) mit einer Pufferflügelplatte (640) versehenist.
    [6] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch5, wobei mindestens ein Herausziehsicherungs-Ansatz (6204)unterhalb der Pufferflügelplatte(640) montiert ist.
    [7] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch1, wobei die Puffervorrichtung (623) einen Knopf (6231),einen Zungenzapfen (6232), eine Feder (6234) undein Montagefach (6233) aufweist.
    [8] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch1, wobei die Höhenverstellvorrichtung einenU-förmigenVerstellrahmen (620) aufweist.
    [9] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch8, wobei jeder Seitenarm des Verstellrahmens (620) in dessenoberen Abschnitt mit einer Mehrzahl von Pufferzahnungen (6201)versehen ist.
    [10] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch8, wobei jeder Seitenarm des Verstellrahmens (620) in dessenunteren Abschnitt mit einer Mehrzahl von Stoppzahnungen (6202)versehen ist.
    [11] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch8, wobei jeder Seitenarm des Verstellrahmens (620) an dessenunteren Ende mit einer Herausziehsicherungs-Zahnung (6203)versehen ist.
    [12] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch1, wobei der Kleiderbügel(600) ein T-förmigerKörperist, der einen Querstab (610) aufweist, der an einem Stabanbau(701) befestigt ist, der am oberen Ende des U-förmigen Verstellrahmenbefestigt ist, wobei der Querstab (610) einen Bogen ausbildetund zwei Enden aufweist, wobei jedes Ende mit einer Antirutsch-Körnungs-Struktur(611) versehen ist, um zu verhindern, dass die Kleiderherunterrutschen.
    [13] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch12, wobei die Antirutsch-Körnungs-Struktur(611) ein körnigesAntirutschstückist.
    [14] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß Anspruch12, wobei der Querstab (610) in dessen Mittelabschnittmit einem Griff (612) versehen ist.
    [15] Rollen-Stuhl mit einem Kleiderbügel (600) gemäß einemder Ansprüche1 bis 14, wobei ein Rückseitenteil(150) der Stuhllehne (100) mit einer Ausnehmung(1501) bereitgestellt ist, welche die gleiche Länge wieder Kleiderbügelhat.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-02-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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